Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg, Sebastian Richter, erklärt:

Das Vivantes Wenckebach-Klinikum in Tempelhof ist unverzichtbar. Die AfD steht klipp und klar zum Weiterbetrieb des Krankenhauses.

Die AfD-Fraktion hatte sich in einem Antrag klar für den Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums ausgesprochen. Mit dem Antrag (Drucksache 1450 – Ursprungsantrag) sollte in der BVV beschlossen werden, dass sich das Bezirksamt vehement bei den zuständigen Stellen, u.a. bei Vivantes, dafür einsetzt, dass der Weiterbetrieb der Einrichtung sichergestellt wird, damit auch in Zukunft die Krankenhaus-Nahversorgung insbesondere der Tempelhofer Bürger sichergestellt ist.

Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit am 24.02.2020 durch einen Ersetzungsantrag von Grünen und SPD ersetzt, in dem dem Bezirksamt nur noch empfohlen wird, sich dafür einzusetzen, dass die BVV und das Bezirksamt über die Weiterentwicklung informiert werden sollen (Drucksache 1450 – Ersetzungsantrag). Dem Ersetzungsantrag stimmten alle Parteien, außer der AfD, zu.

Diese Mehrheitsentscheidung zeigt, dass sich einzig die AfD unzweideutig für den Weiterbetrieb des Wenckebach-Klinikums ausspricht und sich damit für die Krankenhaus-Nahversorgung der Tempelhofer Bürger einsetzt.

Wer das Wenckebach-Klinikums erhalten will, sollte sich auch klar dafür aussprechen. CDU, FDP, Grüne, SPD und Linke haben das mit dem Ersetzungsantrag bedauerlicherweise nicht getan.

Gerade im Rahmen der Corona-Krise, in der mit vielen Betroffenen zu rechnen ist, sollte klar sein, dass auch weiterhin eine umfangreiche Krankenhaus-Nahversorgung notwendig sein wird. Die AfD wird daher in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.03.2020 einen Ersetzungsantrag einreichen, um diese falsche Entscheidung im Interesse der Tempelhofer Bürger zu korrigieren.