AfD-Fraktion verurteilt auf das Schärfste Gewalt gegen andere BVV-Fraktionen
Zu unserem Entsetzen wurde heute bekannt, dass die Fraktionsbüros der Partei Die Linke und der SPD attackiert worden sind. Die Straftäter beschmierten die Eingangstüren mit Parolen. Die Parolen lauteten „AFD ÜBER ALLES“.
Ideologischer Eifer: CDU, Grüne, FDP sowie SPD und Linke streiten um den Kaiser-Wilhelm-Platz
Während die Bevölkerung und die Gewerbetreibenden Existenzängste haben und mit immer neuen, pauschalen Corona-Zwangsmaßnahmen konfrontiert werden, ereiferten sich in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung CDU, Grüne, FDP sowie SPD und Linke in einer wahnwitzigen Debatte über die, von der CDU beantragte, Umbenennung des Kaiser-Wilhelm-Platzes in Richard-von-Weizsäcker-Platz.
Wenn GRÜNE, SPD und LINKE die Nazikeule schwingen
In die BVV-Sitzung vom 19.02.2020 brachten die GRÜNEN den Antrag „Gegen Rechte Gewalt: Wanderausstellung „Immer wieder?“ im Bezirk zeigen“ (DRS 1548/XX) ein, der wie von dieser Partei üblich den Linksextremismus ausblendete.
Rot-Rot-Grün lehnt Antrag zum STEMO-Weiterbetrieb ab
Die AfD in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert den Weiterbetrieb des in der Rettungswache Mariendorf stationierten Stroke-Einsatz-Mobils (STEMO) auch über das Jahr 2021 hinaus
Zu den Anträgen der Fraktion der Linken und der SPD, den 8. Mai in Berlin künftig als Feier- bzw. Gedenktag einzurichten
Am 8. Mai 1945 wurde in Berlin-Karlshorst die bedingungslose Kapitulation aller Wehrmachtsteile des Deutschen Reiches unterzeichnet, womit der Zweite Weltkrieg in Europa beendet war
SPD und die Partei Die Linke sehen Prostitution als Milieuschutz
Die SPD und die Partei Die Linke haben mit den absurden Äußerungen ihrer BVV-Verordneten einmal mehr ein Beispiel für das ideologiegetriebene Weltbild ihrer Parteien gegeben, dem alles untergeordnet wird – auch das Leid der betroffenen Menschen.
Kopiert, ersetzt und beschlossen – CDU, Grüne, Die Linke und SPD schreiben AfD-Antrag ab
CDU, Grüne, Die Linke und die SPD bringen es offenbar nicht über sich, einem sachlich berechtigten AfD-Antrag zuzustimmen, der sich an den Alltagssorgen der Bevölkerung orientiert.
Rot-Rot-Grün ist parteipolitisches Kalkül wichtiger als Menschenleben zu retten
Es ist erschreckend, dass Rot-Rot-Grün parteipolitisches Kalkül wichtiger ist als die Rettung von Menschenleben.
Leben retten für Rot-Rot-Grün und CDU nicht dringlich
Schöneberg zu findende Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerkt werden.