AfD fordert Notfallprogramm für Obdachlose

Die AfD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert vom Bezirksamt ein sofortiges Notfallprogramm für Obdachlose, damit dieser Teil der Bevölkerung nicht das erste Komplett-Opfer des Corona-Virus wird. Notunterkünfte und deren Träger müssen besser ausgestattet, Hygiene- und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt und ärztliche Versorgung vor Ort gewährleistet werden.

Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen

Sebastian Richter, Gesundheitspolitischer und Ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg, erklärt: „Die AfD-Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.01.2020 meinen Antrag „Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen“ eingebracht. Wir haben in diesem beantragt, die inzwischen vielfach zur Luftreinhaltung eingerichteten Tempo-30-Zonen im Bezirk wegen der erwiesenen Wirkungslosigkeit aufzulösen. Aus einer in den Medien veröffentlichten internen […]