Der ordnungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg, Sebastian Richter, erklärt:
Die AfD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg fordert, dass der Bezirk zeitnah die verfügbare Datenbank „Lebensmittel-Smiley“, die eine Erweiterung der Fachsoftware der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung ist, zu nutzen beginnt, um die Bevölkerung transparent über aktuelle Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung zu informieren.
Das Bezirksamt Pankow hat vor Kurzem mit der Veröffentlichung von aktuellen Kontrollergebnissen der Lebensmittelüberwachung auf Grundlage der EU-Kontroll-Verordnung (VO EU 2017/625) auf der Internetseite https://Lebensmittel-Smiley.de (oder https://pankow.lebensmittel-kontrollergebnisse.de/) begonnen.
Für die Bürger ist es von großem Interesse, transparent und leicht erreichbar Ergebnisse erfolgter Lebensmittelkontrollen einsehen zu können. Das Lebensmittel-Smiley-System eignet sich hierfür hervorragend. Auch die in Pankow veröffentlichten Bilder sprechen in einigen Fällen Bände über die hygienischen Verhältnisse in den kontrollierten Betrieben.
Die AfD hat in dieser Sache einen Antrag in die kommende BVV eingebracht, in der die baldmöglichste Einführung gefordert wird.