Wenn GRÜNE, SPD und LINKE die Nazikeule schwingen
In die BVV-Sitzung vom 19.02.2020 brachten die GRÜNEN den Antrag „Gegen Rechte Gewalt: Wanderausstellung „Immer wieder?“ im Bezirk zeigen“ (DRS 1548/XX) ein, der wie von dieser Partei üblich den Linksextremismus ausblendete.
Wir sind nicht wegen Bier und Bouletten in die Politik gegangen
Alfred Gleitze (SPD), u. a. BVV-Vorsteher in Schöneberg von 1965 bis 1969 sowie von 1989 bis 1995, Schöneberger Bezirksbürgermeister 1971 bis 1975, begründete die Tradition des Umtrunks nach der monatlichen BVV-Sitzung.
Wenckebach-Klinikum ist unverzichtbar
Das Vivantes Wenckebach-Klinikum in Tempelhof ist unverzichtbar. Die AfD steht klipp und klar zum Weiterbetrieb des Krankenhauses.
Fehlende Influenza-Impfung der Bezirksamtsmitarbeiter nicht hilfreich in der Corona-Krise
Die langsame Reaktion des Bezirksamtes auf die Corona-Krise ist erschreckend. Bereits seit spätestens dem 01.03.2020 war die Entwicklung der Situation auch in Berlin absehbar und trotzdem wurde auf Landes- und Bezirksebene erst spät und holprig reagiert.
AfD fordert Notfallprogramm für Obdachlose
Die AfD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg fordert vom Bezirksamt ein sofortiges Notfallprogramm für Obdachlose, damit dieser Teil der Bevölkerung nicht das erste Komplett-Opfer des Corona-Virus wird. Notunterkünfte und deren Träger müssen besser ausgestattet, Hygiene- und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt und ärztliche Versorgung vor Ort gewährleistet werden.
Nein zur geplanten Schließung des Wenckebach-Krankenhauses
schließen zu wollen. Wir fordern, dass das Wenckebach-Klinikum gleichwertig erhalten bleibt, um die Krankenhaus-Nahversorgung der Tempelhofer Bürger zu garantieren.
Parkraumbewirtschaftungspersonal für Corona-Sonderaufgaben einsetzen
Tempelhof-Schöneberg, dass das Personal der Parkraumbewirtschaftung vorübergehend ausschließlich für Sonderaufgaben in der Corona-Krise eingesetzt werden soll.
Nächster Grüner Stadtrat verbirgt Risiko-Akten zur Diese eG
„Nach dem Vorbild des Skandal-Stadtrats Schmidt mauert nun auch Oltmann. Er verweigert der BVV aktiv die vollständige Akteneinsicht zur Ausübung des Vorkaufsrechtes zu Gunsten der Diese eG.
AfD gratuliert dem neuem Bezirksstadtrat Matthias Steuckardt (CDU) zu seiner Wahl
„Es entspricht guter demokratischer Tradition, dass man, unabhängig vom politischen Meinungsstreit, auch Kandidaten anderer Parteien zu ihrer Wahl gratuliert.
Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen
Sebastian Richter, Gesundheitspolitischer und Ordnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg, erklärt: „Die AfD-Fraktion hat in der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.01.2020 meinen Antrag „Tempo-30-Zonen zur Luftreinhaltung auflösen“ eingebracht. Wir haben in diesem beantragt, die inzwischen vielfach zur Luftreinhaltung eingerichteten Tempo-30-Zonen im Bezirk wegen der erwiesenen Wirkungslosigkeit aufzulösen. Aus einer in den Medien veröffentlichten internen […]